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Unser Land - kontrovers
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Zensur im Internet - auch bei uns
Wie steht es mit der Meinungsfreiheit?
1.1.2011

Vor kurzem fiel mir eine Meldung in der Ebersberger Regionalausgabe der SZ auf, dass eine Anwältin aus Ebersberg wegen "Volksverhetzung" auch in der Berufung zu drei Jahren und drei Monaten Gefängnis verurteilt wurde. Außerdem wurden fünf Jahre Berufsverbot verhängt. Das rigorose Vorgehen unserer Gerichte sollte den Bürgern einer "freiheitlichen Demokratie" eigentlich zu denken geben. Damit meine ich nicht die Inhalte ihrer Aussagen, die ich nicht beurteilen kann, da sie uns weitgehend vorenthalten werden.

Sucht man in Google unter " ", erhält man schon auf der ersten Seite drei Hinweise, "Ihre Suche hätte in den Suchergebnissen einen Treffer generiert, den wir Ihnen nicht anzeigen, da uns von einer zuständigen Stelle in Deutschland mitgeteilt wurde, dass die entsprechende URL unrechtmäßig ist." Das klingt nach Zensur, die es bei uns angeblich nicht gibt, schon gar nicht im Internet.

Selbst wenn sie tatsächlich verfassungsfeindliche Ziele verfolgen sollte: Systemkritiker in Ländern wie China, Burma oder Rußland werden bei uns gefeiert und sogar mit dem Nobelpreis bedacht, die eigenen Systemkritiker werden aber genauso weggesperrt bzw. mundtot gemacht wie in diesen Ländern. Hat man so wenig Vertrauen in die Urteilsfähigkeit der Bürger, dass man sie vor kritischen Argumenten "schützen" muß? Oder hat man doch etwas zu verbergen?

Aus diesem Grund habe ich besagtes Stichwort als Grafik eingefügt, ansonsten würde diese Seite wohl auch bald kaltgestellt.